Bürgerverwaltung - Franken Bürger

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Bürgerverwaltung

Bürgerverwaltung neu gedacht


Ein Teil der heute von vielen Bürgern wahrgenommene Ferne der politischen Entscheidungen haben ihre Ursache in den Zuständigkeiten  und die zu wenig landsmannschaftlich ausgerichteten, Verwaltungseinheiten.
Im weltweiten Netz gibt es natürlich viele Vorschläge einer Neuordnung der Bundesländer, viele wollen einfach aus Kostengründen eine Konzentration auf 6 oder 8 Ländern. Durchaus notwendige Änderungen sollten aber ausschließlich kulturelle Aspekte berücksichtigen, so ist in diesem Zusammenhang die, vom Fränkischen Bund geforderten Wiederbelebung des „fränkischen Reichskreis", der von ca. 1500 bis 1806 existiert hat, ein interessanter Ansatz.  Wobei, wenn man von diesem Gebilde ausgeht, zwei durch die Sprachfärbung erkennbare Großbezirke, einmal das westliche Main- und Tauber-Franken, einschließlich der derzeit zu Baden-Württemberg gehörende Hohenloher Ebene.
Dann den auch in der Sprachforschung so genannte Ostfränkische Bereich einschlich der heute zu Thüringen gehörende  Kreis Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg sowie das heute zu Sachsen gehörende Vogtland. Interessanterweise wollten nicht wenige Vogtländer bereits in den Wendejahren nach 1989 zu Bayern.  Um der Hauptstadtdebatte aus den Weg zugehen, sollten die  Dienstsitze der Ministerien an mehreren Standorten verteilt und der Landtag wie im hl. Römischen Reich Deutscher Nation an wechselnden Standorten tagen. Insbesondere die Tagung der Parlamente in öffentlichen Versammlungsräumen würde zur Bürgernähe beitragen.

Als Ersatz/Ergänzung für die derzeitigen Regierungsbezirke  werden als zweite Ebene neben den nur noch zwei verbliebenen Bezirken, Regionalparlamente für alle Regionen kreisfreier Städte vorgeschlagen, die im Falle Nürnbergs neben den Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach auch noch die Kreise Nürnberg Land, Roth, Erlangen-Höchstadt und den Landkreis Fürth umfassen sollte. Die anderen Städte mit den jeweils umgebenden Landkreisen. Evtl. dann auch noch die Kreise Forchheim und Ansbach bei gleichzeitiger Abschaffung der sogenannten Metropolregion Nürnberg.  Diese Regionalparlamente sollten für alle Entscheidungen in den Bereichen Verkehr, Gewerbeansiedlungen und  Schulverwaltung zuständig sein, ebenso sollten sie haushalts- und finanzpolitisch für  jene Infrastruktureinrichtungen zuständig sein, die erfahrungsgemäß zwar in den kreisfreien Städten liegen, aber auch von den umliegenden, im Volksmund als „Speckgürtel" bezeichneten Gemeinden genutzt werden. Hierbei sind insbesondere Kultureinrichtungen wie Schauspielhäuser und Museen, städtische Krankenhäuser, Parkhäuser und Bäder sowie der öffentliche Personen-Nahverkehr zu sehen. Derzeitige Zuschüsse des jeweiligen oder künftigen Bundeslandes sind natürlich beizubehalten, häufig wird es aber bei Entlastung der kreisfreien Städten eine stärkere Beteiligung der Umlandgemeinden durch die „Regionalumlage" als Nachfolge der Bezirksumlage geben.
Ähnlich wie im Regionalparlament Stuttgart sind für das Nürnberger Regionalparlament die Verhältniswahl vorgesehen. Als Größe sind ca. 50 Sitze ohne Sperrklausel, die im Übrigen absolut undemokratisch einzustufen ist, zu sehen.
Als Finanzierung der im Regionalparlament beschlossenen Verkehrsinfrastrukturmaßnahme sollten neben der schon andernorts geforderten LKW-Maut-Erhöhung mit anteiliger Abführung an die Regionalhaushalte, eine Ausgabe von Infrastrukturanleihen für Bürger und Personengesellschaften mit einer Verzinsung von derzeit 3 %  möglich werden.

Durch Stadt-Flucht und Pendlerströme haben sich gerade in den Ballungsräumen häufig neue Identitäten gebildet, bzw. alte Identitäten haben sich auf das Umland erweitert, daher sind die Regionalparlamente als bürgernahen Ersatz für die sogenannten Metropolregionen zu sehen, die sich als Lobbykraten-Spielwiese und Marketing-Maßnahme übertriebener Profilierung gewisser Stadtoberhäupter erwiesen haben.


 
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